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Du hast die Möglichkeit, große Mengen Bilder hochzuladen und sie in Galerien zu gliedern.

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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen


1. Geltungsbereich

1.1

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Dating- und Community Plattform „Hate or Date“, die von der Hate or Date GmbH, HRB Kassel 15573, (im Folgenden als „HoD“ bezeichnet), zur Verfügung gestellt wird und alle von der Hate or Date GmbH dem Nutzer angebotenen und erbrachten Leistungen (Services von HoD).

1.2

Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten auch für die Nutzung der von HoD angebotenen Dienste über mobile Endgeräte und damit sowohl für die mobile Website, als auch für die angebotenen Apps.

1.3

Mit der Anmeldung über die Website und/oder mobilen App erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung im Verhältnis zur Hate or Date GmbH, HRB Kassel 15573, einverstanden.

2. Leistungen

2.1

Die HoD stellt Internetservices und mobile Services (Features und Funktionen) im Rahmen eines sozialen Internetnetzwerkes zum Zwecke der Kommunikation der Nutzer dieses Netzwerkes zur Verfügung. Die Services der HoD sind die von HoD dafür vorgesehen Features und Funktionen (Leistungen). Die HoD beteiligt sich grundsätzlich nicht an der inhaltlichen Kommunikation zwischen den Nutzern und prüft diese auch nicht auf irgendwelche Rechtsverstöße, sondern stellt lediglich die technischen Grundlagen für die Kommunikation der Nutzer zur Verfügung.

2.2

Der Dienst von HoD stellt dem Nutzer eine Vielzahl von Funktionen zur Verfügung. Der Nutzer kann ein persönliches Profil anlegen und dieses mit Inhalten und Informationen füllen. Vor allem aber kann er auf die verschiedensten Arten mit den anderen Nutzern in Kontakt treten. Der Service von HoD steht auch als „App“ und ggf. in anderen sozialen Netzwerken zur Verfügung. Dem Nutzer wird durch die Nutzung der HoD-Services die Fähigkeit vermittelt, andere Nutzer in der Nähe zu treffen, vorausgesetzt, diese wollen auch gefunden und getroffen werden. Welche genauen Features und Funktionen verfügbar sind, ist auf der Website www.hateordate.de und/oder im Leistungsverzeichnis im Einzelnen beschrieben.

2.3

Der Service von HoD ist vor allem auf die Nutzung von mobilen Endgeräten zugeschnitten. HoD weist darauf hin, dass bei sich ändernder Technik der Endgeräte die Gefahr besteht, dass einzelne Funktionen und Features auf den mobilen Endgerät nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sein können. Es gibt auch Features, die nur mobil funktionieren, da sie das GPS-Modul und/oder andere Ortungstechnologien des mobilen Endgeräts verwenden. Auf der Website ist detailliert aufgelistet, welche Features und Funktionen unter welchen Bedingungen möglich sind. HoD kann wegen technischer Besonderheiten nicht die Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen auf sämtlichen Endgeräten zu jeder Zeit gewährleisten.

2.4

HoD behält sich vor, Angebote Dritter als Apps oder Web-basiert in die Services von HoD zu integrieren, bzw. sie in den Features und Funktionen verfügbar zu machen. In diesem Fall wird die App oder der neue Service oder der Teil der App oder des neuen Services als Angebot eines Dritten gekennzeichnet. Für solche Apps oder Web-basierten Funktionen, Features oder Inhalte ist HoD nicht verantwortlich und kann auf sie keinen Einfluss ausüben. Mit der Verwendung dieses App-Bestandteils bzw. mit dem Aufrufen des Web-basierten weiteren Services (ggf. einer mobilen Website) schließt der Nutzer einen selbstständigen Nutzungsvertrag mit dem (Teil-) App- bzw. Web-Anbieter, der von diesem Nutzungsvertrag mit der HoD unabhängig ist. Dafür gelten dann die Bestimmungen des Drittanbieters. In der App bzw. bei der Weiterleitung auf den anderen Web-basierten Service erfolgt dann ein entsprechender Hinweis auf diesen bevorstehenden Vertragsschluss mit dem Drittanbieter, der jederzeit durch den Nutzer abgebrochen werden kann.

2.5

Die Registrierung für die Services der HoD ist für den Nutzer kostenlos. Auf Leistungen (Features und Funktionen), die kostenlos zur Verfügung gestellt werden, besteht kein Rechtsanspruch. HoD bietet auch Leistungen an, die kostenpflichtig sind. Ist eine Leistung kostenpflichtig, erfolgt vor der Inanspruchnahme der Leistung ein deutlicher Hinweis auf die entstehenden Kosten. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem aktuellen Preis- und Leistungsverzeichnis der HoD.

3. Anmeldung bei den Services der HoD

3.1

Die Nutzung der HoD-Services setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer kann sich sowohl direkt über die Website, über die HoD-Apps, als auch mithilfe von Drittanbieterplattformen registrieren.

3.2

Mit der Registrierung erklärt der Nutzer, dass er volljährig und voll geschäftsfähig ist und die bei der Registrierung angegebene Telefonnummer zu einem zwischen dem Nutzer und einem Telefonanbieter bestehenden Mobilfunkvertrag gehört. Der Nutzer erklärt weiter, dass HoD bei der Registrierung die IP-Adresse speichern darf, insbesondere um Missbrauch der Services von HoD zu verhindern und um die Authentizität der Nutzer überprüfen zu können. Findet eine Registrierung oder nachträgliche Konto-Verknüpfung unter Zuhilfenahme einer Drittanbieterplattform (z.B. dem Facebook „Login-Button“) statt, so erklärt der Nutzer damit sein Einverständnis, dass personenbezogene Inhalte (z.B. Benutzerkennung, E-Mail-Adresse, Name, Telefonnummer, Profilbild, Geschlecht, Geburtstag, etc.) von diesem Drittanbieter auf die Plattform der HoD übernommen werden. Dieser Schritt ist notwendig, um in diesem Fall die Echtheit des Benutzers zu verifizieren, den Registrierungsprozess zu verkürzen und einen „Ein-Klick“-Anmeldeprozess (Login) mittels dieser Drittanbieterplattform bereitzustellen. Der Nutzer erklärt darüber hinaus, dass eventuell über Drittanbieterplattformen von HoD bezogene Inhalte nicht gegen Regelungen innerhalb dieser Geschäftsbedingungen oder allgemein geltendes Recht verstoßen. Inhalte, die im Rahmen dieses Prozesses übernommen und gespeichert werden, werden bei einer späteren Auflösung einer Konto-Verknüpfung nicht gelöscht – die Registrierung mittels einer Drittanbieterplattform ist vorrangig als „Ausfüllhilfe“ des normalen Registrierungsformulars zu betrachten; daher sind auf diese Inhalte ebenso die Regelungen dieser Geschäftsbedingungen anzuwenden.

3.3

Der Nutzer ist verpflichtet, Daten, die für die Registrierung nötig sind, wahrheitsgemäß anzugeben. Es ist nicht erlaubt, Daten von dritten Personen zu nennen. Außerdem ist der Nutzer verpflichtet, jede Änderung seiner Daten der HoD gegenüber unverzüglich anzuzeigen.

3.4

Für den Fall, dass sich der Nutzer direkt über www.hateordate.de, eine andere Domain/Internetadresse von HoD oder über eine auf die HoD-Services verweisende Domain/Internetadresse registriert, wird eine Bestätigungsmail versandt. Mit dieser erhält der Nutzer Zugang zu den Services von HoD. Diese von HoD versandte Bestätigungsmail stellt ein Angebot auf Abschluss dieser Nutzungsvereinbarung dar, also eines entsprechenden Vertrages. Wenn der Nutzer den Link in der E-Mail benutzt, erklärt er gegenüber der HoD die Annahme dieses Angebots. Mit diesem Klick kommt die Nutzungsvereinbarung zwischen dem Nutzer und HoD zustande. Für den Fall, dass der Nutzer über eine der Apps oder eine andere Plattform o.ä. zu HoD gelangt, versendet HoD ebenfalls ein kurzes Registrierungsformular. Hier gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss der Nutzungsvereinbarung durch das Absenden des Registrierungsformulars ab. Dadurch, dass HoD die Weiterleitung zu HoD gewährt, nimmt HoD das Angebot an und der Nutzungsvertrag ist zustande gekommen. Es ist dabei unerheblich, welche Alternative der Nutzer bei der Registrierung wählt, er erhält in jedem Fall eine Aktivierungs-E-Mail an dessen E-Mail-Adresse. Wenn HoD die E-Mail-Adresse allerdings schon über eine Drittanbieterplattform oder eine andere Registrierungsmethode bei der Registrierung übermittelt wurde, gilt diese Registrierung als benutzerseitig akzeptiert. Eine solche Bestätigungs-E-Mail ist daher in diesem Fall nicht mehr nötig und erfolgt auch nicht.

3.5

Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt für eine Nutzung der kostenpflichtigen Services von HoD das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hate or Date GmbH, Obere Königsstraße 24, 34117 Kassel, Deutschland, Email: support(at)hateordate.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(- Ende der Widerrufsbelehrung -)


Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.

An: Hate or Date GmbH, Obere Königsstraße 24, 34117 Kassel, Deutschland
Email: support(at)hateordate.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _________________________________

Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ____________________________
Name des/ der Verbraucher(s): ____________________________
Anschrift des/ der Verbraucher(s): __________________________

____________________________ _________________________
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) Ort, Datum

(nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.


(- Ende des Muster-Widerrufsformulars -)


3.6

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu den Services der HoD. In Einzelfällen behält sich HoD vor, einzelne Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.7

Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt.

4. Zugangsdaten

4.1

Die E-Mail-Adresse des Nutzers und das von ihm angegebene Passwort (Zugangsdaten) sind ausschließlich für dessen persönliche Nutzung bestimmt. Die Zugangsdaten dürfen nicht an andere weitergegeben werden. Deshalb ist der Nutzer auch verpflichtet, diese Daten geheim zu halten und dadurch die unberechtigte Nutzung der HoD-Services durch Dritte zu verhindern. Hat der Benutzer zur Anmeldung eine Drittanbieterplattform benutzt oder nachträglich eine Verknüpfung seines HoD-Benutzerkontos mit einem Konto auf einer Drittanbieterplattform vorgenommen, gilt dies ebenfalls.

4.2

Wenn der Nutzer den Verdacht oder Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten hat, muss der Nutzer dies HoD sofort mitteilen. Der Nutzer haftet für alles, was durch die missbräuchliche Nutzung seiner Daten passiert, wenn der Missbrauch seiner Daten von diesem zu vertreten ist. Der Nutzer hat insbesondere dann den Missbrauch zu vertreten, wenn er, auch nur fahrlässig, die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten ermöglicht hat. Erst wenn der Nutzer HoD über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, falls erforderlich, geändert hat, endet dessen Haftung.

4.3

Bei Verstößen gegen diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Registrierung, unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes, und/oder Missbrauchs der Community ist HoD berechtigt, die Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Außerdem steht es HoD frei zu entscheiden, ob der Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit einer in dem Ermessen von HoD stehenden Frist endgültig entzogen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos gekündigt wird. In diesem Fall benötigt der Nutzer die vorherige ausdrückliche Zustimmung von HoD, um sich neu zu registrieren.

5. Kostenpflichtige Features

5.1

Einige der Features und Funktionen (Leistungen) der HoD Services sind kostenpflichtig. Bevor der Nutzer eine kostenpflichtige Leistung in Anspruch nehmen kann erfolgt ein deutlicher Hinweis auf die Kostenpflicht und auf die Höhe der Kosten. Nimmt er die Leistung dann in Anspruch, wird diese Leistung berechnet.

5.2

Der Nutzer kann u.U. je nach Feature, Funktion und Leistung oder voreingestellt wählen, wie die Leistung abgerechnet werden soll. Je nach angebotener Leistung und Endgerät stehen unterschiedliche Bezahlsysteme zur Verfügung, wie z.B. die Bezahlsysteme von Google (In-App Käufe über Google Play), Apple (In-App Käufe über iTunes/AppStore), Kreditkarte oder die Mobilfunkabrechnung. Vor Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistung weist HoD auf die Höhe des Entgelts und den Abrechnungsweg hin. Einen Anspruch auf einen bestimmten Abrechnungsweg hat der Nutzer nicht. Wenn der Nutzer über ein bestimmtes Bezahlsystem aus persönlichen (Kreditkarte) oder technischen Gründen (Betriebssystem) nicht verfügen kann, stehen dem Nutzer möglicherweise bestimme kostenpflichtige Services nicht zur Verfügung.

5.3

Es werden, je nach genutzter HoD-Plattform (Desktop-Website, Mobile Website, Apps), unterschiedliche Bezahlsysteme angeboten, die u.U. die Nutzung von Drittanbieterplattformen einbeziehen (z.B. FastBill). Der Benutzer akzeptiert mit dem Absenden der Bestellung bzw. dem Abschluss des Kaufvertrags ebenso eventuell vorhandene zusätzliche Geschäftsbedingungen der beteiligten Plattformen.

6. Inhalte der Nutzer und Nutzungsrechte

6.1

Der Betrieb einer Internet-Community - und das sind auch die Services der HoD - setzt zwangsläufig voraus, dass dem Betreiber Nutzungsrechte an den von den Nutzern bereitgestellten Inhalten eingeräumt werden. Vor diesem Hintergrund gilt:

6.1.1

Immer wenn Inhalte in die HoD-Services eingestellt werden, gewährt der Nutzer HoD an diesen Inhalten unentgeltlich und unwiderruflich die jeweils übertragbaren einfachen, räumlich und zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechte. Insbesondere geht es hierbei um das Recht, die betreffenden Inhalte technisch zum Abruf bereitzustellen und die dementsprechend erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (wie z. B. das Speichern auf Servern). Daneben räumt der Nutzer HoD insbesondere das Recht ein, dass die Inhalte, die der Nutzer eingestellt hat, von HoD gespeichert, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und anderweitig öffentlich wiedergeben werden dürfen. Die HoD-Services bleiben ständig auf dem neuesten Stand der Technik. Die Services der HoD werden sich hierfür immer wieder verändern und ggf. auch um Features und Funktionen erweitert und angepasst werden. Der Nutzer profitiert davon, denn es wird dadurch eine Vielzahl der jeweils technisch aktuellen Zusatzfunktionen wie z.B. Newsfeeds (ggf. in verschiedenen Formaten) und andere Abonnement-Dienste (Push-Dienste) oder Abruf-Dienste (Pull-Dienste) für die Nutzung auf mobilen Endgeräten, technisch optimierte Versionen von HoD bzw. entsprechende Apps, ggf. E-Mail-Newsletter und vieles mehr geben. Deshalb erfassen die vom Nutzer eingeräumten Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung und anderweitigen Wiedergabe von Inhalten auch solche Funktionen, die über eine reine Betrachtung von Internetseiten hinausgehen und auch solche Services, die in Zukunft noch entwickelt und als Services von HoD oder Dritten bereitgestellt werden. Auf keinen Fall dienen diese eingeräumten Rechte der allgemeinen Vermarktung der eingestellten Inhalte; HoD behält sich vor, die HoD-Services mittels einer entsprechenden Programmierschnittstelle (sog. API) zu öffnen. Hierdurch wird eine Nutzung von HoD-Services auch von bzw. im Rahmen von Internetdiensten Dritter ermöglicht. Möglicherweise erfasst wird dadurch der Zugriff auf die vom Nutzer eingestellten Inhalte. Für diesen Fall gewährt der Nutzer HoD bereits jetzt das übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht, das HoD dem betreffenden Dritten den Zugriff und die sich eventuell anschließende öffentliche Zugänglichmachung oder Sendung der Inhalte gestattet.

6.1.2

Dies Services von HoD sind technisch betrachtet ein Komplex vielschichtiger Verknüpfungen. Die Inhalte, die Nutzer einstellen, basieren teilweise auf Inhalten anderer Nutzer und sind mit ihnen möglicherweise vielfach verflochten. Deswegen ist die Einräumung der Nutzungsrechte nicht widerruflich und bleibt über ein etwaiges Ende der Nutzungsvereinbarung hinaus bestehen. Auch wenn der Nutzer seine Mitgliedschaft beenden sollte, bleiben die Inhalte, die er in HoD eingestellt hat, eventuell weiter abrufbar. Das Nutzer-Profil steht in HoD zwar nicht mehr zur Verfügung, aber die Inhalte, die mit anderen verknüpft sind und deren Entfernen anderen Inhalten den Zusammenhang nehmen würden, können nicht ohne hohen technischen Aufwand entfernt werden. Dies betrifft vor allem Inhalte, die sich im Zwischenspeicher von Browsersoftware und Apps befinden.

6.2

HoD behält sich vor, einzelne Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass ein bestimmter Inhalt online und abrufbar bleibt.

7. Generelle Regeln für die Nutzung der HoD-Services

HoD geht davon aus, dass die Nutzer verantwortungsvolle Menschen sind. Deswegen will HoD die Nutzung der HoD-Services mit möglichst wenigen Regeln und Verboten beschränken. Es liegt aber auch im Interesse der Nutzer, dass gewisse Grenzen nicht überschritten werden. Um die Belange aller Nutzer zu wahren, ist der Nutzer daher verpflichtet, die folgenden Gebote und Verbote zu beachten:

7.1 Stalking und Mobbing

Wenn der Nutzer von einem anderen Nutzer die Aufforderung erhält, dass er ihn/sie nicht mehr kontaktieren soll, dann muss der Nutzer diesen Wunsch akzeptieren. Es ist hierfür nicht erforderlich, dass der andere Nutzer die „Mitglied/Nutzer blockieren“-Funktion wählt oder nicht. Für den Fall, dass HoD von Stalking-Vorfällen Kenntnis erlangt, zieht HoD die entsprechenden Konsequenzen und wird die Strafverfolgungsbehörden benachrichtigen. Ebenso wie das Stalking wird auch Mobbing, egal in welcher Art und Form, bei HoD nicht geduldet. Das heißt für alle Nutzer, dass andere Nutzer oder auch Dritte nicht ständig bzw. wiederholt und regelmäßig schikaniert, psychisch gequält oder seelisch verletzt werden dürfen. Wenn HoD solche Fälle bekannt werden, wird HoD auch hier die Strafverfolgungsbehörden in Kenntnis setzen.

7.2 Sonstige unzulässige Inhalte

Im Grundsatz sind Nutzer bei dem Einstellen von Inhalten, die im Rahmen des technisch Möglichen liegen, frei. Sofern es um rechtswidrige Inhalte, gleich in welcher Form, geht, ist das Einstellen verboten. Zum einen sind damit alle strafrechtlich relevanten Inhalte gemeint, aber auch solche, die lediglich zivilrechtlich verfolgt werden können. Absolut unzulässig sind insbesondere die folgenden Inhalte: Inhalte, deren Zielrichtung es ist, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufzustacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie aufzufordern oder die Menschenwürde und allgemeinen Persönlichkeitsrechte anderer dadurch anzugreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet wird; Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen oder beschreiben, die pornografisch sind, insbesondere wenn sie Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben sowie Inhalte, die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, insbesondere Inhalte im Sinne der einschlägigen Normen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages; das gilt auch für solche Inhalte, die auf die eben genannten Inhalte und/oder Zielrichtungen Bezug nehmen oder solche Inhalte andeuten; Inhalte, durch die Spiele beworben werden, die einer staatlichen Erlaubnis bedürfen (insb. Glücksspiele im Sinne von § 184 StGB) oder die Kettenbriefe, Schneeballsysteme, Wetten oder Ähnliches zum Gegenstand haben oder bewerben; Inhalte, die beleidigend, verleumderisch oder sonst ehrverletzend sind oder rassistische oder ausländerfeindliche Tendenzen aufweisen; Inhalte, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre bzw. sonst das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder sonst in einer Art unter Druck setzen oder setzen würden, wenn sie durchgeführt würden; Inhalte, die Rechte Dritter am eigenen Bild verletzen; Inhalte, die Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Patente) Dritter verletzen (z.B. Produktpiraterie); und/oder Inhalte, die urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen (z.B. durch Raubkopien von Musik, Filmen und Software).

7.3 Fotos

Der Nutzer kann in seinem Nutzerprofil ein oder mehrere Fotos einstellen. Diese Fotografien dürfen nur den Nutzer selbst oder gegenständliche Motive darstellen. Andere Personen, soweit sie erkennbar und identifizierbar sind, dürfen nicht auf dem Profilbild abgelichtet sein. Die Bildergalerie besteht insoweit ausschließlich aus Fotos des Nutzers. Der Nutzer hat beim Einstellen seiner Bilder das Recht am eigenen Bild zu beachten, das den abgebildeten Personen zusteht. Das Recht am eigenen Bild der abgebildeten Personen beachtet er dann, wenn er sich bei Bildern, auf denen andere Personen jedenfalls nicht so in den Hintergrund treten, dass sie letztlich nicht mehr Teil des fotografierten Motivs sind, vorher die Einwilligung der abgebildeten Person(en) einholt. Diese Einwilligung muss dann auch die Veröffentlichung des Fotos in den Services der HoD umfassen. Falls die abgebildete Person bestreitet, dass sie die Einwilligung erteilt hat, muss der Nutzer gegenüber der Person beweisen, dass eben diese Einwilligung vorlag. Der Nutzer stellt HoD insoweit von sämtlichen Schäden frei, die HoD durch einen Verstoß gegen diese Bestimmung entstehen.

7.4 Links

Grundsätzlich darf der Nutzer Links zu Internetangeboten Dritter setzen. Allerdings muss dabei immer sichergestellt sein, dass die Inhalte, die auf den verlinkten Internetseiten abrufbar sind, ihrerseits nicht gegen Regeln in diesen AGB und anderweitige Verbote verstoßen.

7.5 Nutzung nur für private Zwecke

Der Sinn und Zweck von HoD ist die private Kommunikation zwischen den Nutzern. Das schließt daher aus, dass die HoD für gewerbliche oder geschäftliche Zwecke von den Nutzern genutzt wird. Insbesondere betrifft dieses Verbot das Anbieten von entgeltlichen Waren oder Dienstleistungen jedweder Art oder die Aufforderung, ein entsprechendes Angebot abzugeben, und die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900er Nummern) oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen der HoD Services. Dieses Verbot gilt entsprechend im Umgang der Nutzer untereinander, sofern die betreffende Kommunikation unter Nutzung von HoD-Services und ihrer Features und Funktionen erfolgt, sowie für Werbung für entgeltliche Waren- oder Dienstleistungsangebote Dritter. Die HoD behält sich bei Verstößen ausdrücklich Schadenersatzansprüche vor.

7.6 Auslesen von Daten und Abfangen von Nachrichten

Jedem Nutzer ist es strengstens untersagt, Daten durch die Anwendung automatischer oder manueller Verfahren aus den HoD-Services auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen. Des Weiteren dürfen keine E-Mails, Nachrichten oder andere Inhalte abgefangen oder Profile und Zugangsdaten anderer Nutzer „gehackt“ (verändert, weitergeleitet, gespeichert, widerrechtlich genutzt) werden.

7.7 Personenbezogene Daten anderer Mitglieder

Es ist verboten, personenbezogenen Daten anderer Nutzer oder Dritter (wie z.B. Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen) zu veröffentlichen, zu versenden oder sonst in einer Art und Weise weiterzugeben, es sei denn, der betreffende Nutzer hat dem zugestimmt.

7.8 Viren und anderer Schadcode

Es dürfen keine Viren, Trojaner und entsprechende Skripte und Programme oder ähnlicher Schadcode in die Services der HoD eingebracht werden. Es ist ebenso verboten, Spam-E-Mails oder Spam-Nachrichten zu versenden.

7.9 Freunde einladen

Über eine Funktion kann der Nutzer möglicherweise Freunde zu den Services von HoD einladen bzw. seine Freunde auf interessante Profile von Nutzern hinweisen. Diese Funktion darf der Nutzer allerdings nur für das Versenden von Einladungen an Personen nutzen, die er kennt und von denen er ausgehen darf, dass sie sich durch die Benachrichtigung nicht gestört fühlen.

8. Newsletter / Werbung

8.1

Der Nutzer ist damit einverstanden, in regelmäßigen Abständen Newsletter sowie Nachrichten über das Messaging System der HoD (E-Mails und/oder Direktnachrichten) zu erhalten. Inhalt von Newsletter und Messages sind in der Regel Hinweise auf neue Features der HoD oder Events- und Aktionen von HoD oder auch von Mitgliedern. Newsletter, E-Mails und Messages, können aber auch Werbung und Angebote Dritter enthalten. Der Nutzer kann durch eine E-Mail an unsubscribe(at)hateordate.de oder die entsprechenden Optionen in den Einstellungen seines Profils jederzeit die Nachrichten abbestellen.

8.2

Es ist möglich, dass HoD in den Services und auf den mobilen Endgeräten Werbung Dritter anzeigt (wie z.B. in Form von Bannern oder Anzeigen). Mit der Anzeige von Werbung ist der Nutzer einverstanden.

9. Gewährleistung und Haftung des Nutzers / Freistellung mit Blick auf rechtswidrige Inhalte

9.1

Mit dem Vertragsschluss garantiert der Nutzer HoD, dass er zur Einräumung der Rechte in diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen berechtigt und in der Lage ist. Daneben garantiert er HoD, dass er keine Inhalte in die Services von HoD einstellen wird, deren Gegenstand oder Inhalt gegen diese AGB verstoßen. Er verpflichtet sich, keine verbotenen Handlungen zu begehen oder die in diesen AGB bezeichneten Einschränkungen zu übertreten. Gleichzeitig hat er die Pflicht, keine unzutreffenden Daten anzugeben.

9.2

Für sämtliche Inhalte, die der Nutzer in die Services von HoD einstellt, insbesondere Texte und Fotos, sowie für das Vorhandensein der hierfür etwaig erforderlichen Rechtspositionen ist allein der Nutzer verantwortlich; ebenso für sämtliche Handlungen in den Services von HoD oder im realen Leben, die mit HoD zusammen hängen. Handlungen und Inhalte der Nutzer werden von HoD grundsätzlich nicht geprüft. Der Nutzer verpflichtet sich in diesem Zusammenhang HoD sowie deren Geschäftsleitung, Angestellten der HoD und sonstige Vertragspartner von HoD von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungs- und oder Zwangsgeldern und/oder Strafen, freizuhalten bzw. freizustellen, und zwar insbesondere für den Fall, dass HoD, Mitglieder der Geschäftsleitung der HoD, Angestellte und/oder sonstige Mitarbeiter von Dritten in Anspruch genommen werden, weil der Nutzer unter schuldhafter Verletzung seiner Pflichten Rechte Dritter oder die Rechte der von ihnen vertretenen Personen verletzt hat. Gleiches gilt, wenn die Inanspruchnahme aus einem anderweitig rechtswidrigen Inhalt resultiert, sowie dann, wenn HoD oder die oben genannten Personen der HoD durch Verbraucherschutzeinrichtungen oder Behörden in Anspruch genommen werden. Für den Fall der Inanspruchnahme wird der Nutzer von HoD unterrichtet und es wird dem Nutzer, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit gegeben, den geltend gemachten Anspruch selbst abzuwehren. Im Gegenzug ist der Nutzer verpflichtet, HoD unverzüglich alle dem Nutzer zur Verfügung stehenden Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen. Darüber hinausgehende, der HoD zustehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

10. Haftung der HoD

HoD haftet nur für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit von HoD oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet HoD nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet HoD jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Wenn dem Nutzer aus dem Verlust von Daten Schäden entstehen, haftet HoD dafür nicht, soweit der Nutzer die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten hätte vermeiden können. HoD haftet nicht für Beeinträchtigungen bei der Nutzung der Services infolge von Ausfällen der Services durch höhere Gewalt und/oder technischen Störungen des Internets/Mobilfunknetzes oder Störungen und auch nicht für Leistungshindernisse, sowie Verzögerungen und Unterbrechungen der Services, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von HoD beruhen. Insbesondere übernimmt HoD keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der angebotenen Services. HoD haftet nicht für die Inhalte Dritter oder externer Links.

11. Erfüllungsgehilfen

Zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen behält HoD sich vor, gegebenenfalls Dritte zu beauftragen.

12. Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden unzulässige Inhalte gelöscht, verbotene Aktionen unterbunden oder rückgängig gemacht sowie Nutzer verwarnt oder ihre Nutzerkonten zeitweilig oder permanent gesperrt, um die Einhaltung der Verpflichtungen durchzusetzen. Dem betreffenden Nutzer werden Verwarnungen und Sperrungen in Textform mitgeteilt. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, dass eine außerordentliche Kündigung der Nutzungsvereinbarung (ggf. einschließlich der Premium-Nutzung) ausgesprochen wird, für den Fall dass die Fortführung der Nutzungsvereinbarung unzumutbar ist.

13. Beendigung der Nutzungsvereinbarung

13.1

Die Nutzungsvereinbarung kann sowohl vom Nutzer als auch von HoD jederzeit ordentlich gekündigt werden. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist eine fristlose außerordentliche Kündigung für beide Parteien möglich. Jede Kündigung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

13.2

Wenn der Nutzer eine Premium-Nutzervereinbarung geschlossen hat und dann ordentlich kündigt, ist er dennoch verpflichtet, das Nutzungsentgelt bis zum Ablauf der Laufzeit zu zahlen. Aufgrund der vereinbarten Mindestlaufzeit werden bereits geleistete Zahlungen im Falle der Kündigung der Premium-Nutzung nicht zurückerstattet.

13.3

Die von dem Nutzer in die HoD-Services eingestellten Inhalte bleiben nach Beendigung des Vertrags grundsätzlich abrufbar, werden aber durch HoD anonymisiert oder pseudonymisiert (z.B. dadurch, dass der Inhalt ohne den User-Namen, dem gewählten Anzeigenamen oder dem Foto dargestellt wird). Das Nutzer-Profil jedoch wird einschließlich aller dort abrufbaren Fotos und ähnlichem insgesamt gelöscht. Aus technischen Gründen kann das Profil nicht reaktiviert werden. Deswegen ist der Nutzer verpflichtet, vor der Kündigung seine Daten zu sichern, sofern er dies wünscht.

14. Datenschutz

Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten. Die Datenschutzerklärung ist wichtiger Bestandteil des zwischen dem Nutzer und HoD geschlossenen Vertrages.

15. Änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Es bleibt der HoD unbenommen, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen erhält der Nutzer per E-Mail oder auf anderem Wege. Wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht, gelten sie als vereinbart. Um den Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu widersprechen muss der Nutzer diesen Widerspruch in Textform erklären; eine E-Mail mit entsprechendem Inhalt an HoD ist ausreichend. In der E-Mail mit den geänderten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen wird HoD den Nutzer auf die Widerspruchsmöglichkeit im Allgemeinen, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Wenn er widerspricht, sind sowohl er, als auch HoD berechtigt, die Nutzungsvereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

16. Vertragsübernahme

Es bleibt der HoD vorbehalten, das Vertragsverhältnis insgesamt oder einzelne Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Der/die Dritten tritt/treten dann in das Vertragsverhältnis ganz oder teilweise mit dem Nutzer ein und erhält/erhalten im entsprechenden Umfang die Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis. Dabei können die Rechte und Pflichten gesondert auch auf unterschiedliche Dritte übertragen werden.

17. Rechtswahl

Auf diesen Vertrag, sowie auf diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einschließlich deren Auslegung, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

18. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile dieser Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand Juni 2015